Kollegialer Austausch zwischen NRW-Kommunen und -Kreisen mit ukrainischer Partnerschaft | 19.03.2024
Am 19.03.2024 fand unser fünfter „Kollegialer Austausch” statt. Das Prinzip ist einfach; während wir alle zwei Monate zu einem Fachaustausch einladen, geht es in den dazwischenliegenden Monaten im „Kollegialen Austausch“ um einen „freien“ Austausch, also nicht themengebunden. Die Teilnehmenden bringen ihre eigene Themen mit, wir gehen auf ihre aktuellen Fragen ein und Beratung und Lösungsideen erfolgen aus dem Kolleg*innenkreis.
Die in einem angeregten Austausch zwischen den Vertreter*innen von vier Landkreisen, drei Kommunen und einem Verein besprochenen Themen betrafen u.a. den Stand der Partnerschaften bzw. der Pläne zur Partnerschaftsanbahnung mit der Ukraine, die Möglichkeiten und Perspektiven von Klinikpartnerschaften, die Schaffung von Personalstellen für die neue ukrainische Partnerschaft mit Fördermitteln von Seiten der SKEW, sowie auch den Umgang mit Einladungen zu Delegationsreisen in die jeweiligen ukrainischen Partnerstädte.
Partnerschaftsanbahnung auf Kreisebene: gemischtes Bild
Aufgrund der schwierigen Haushaltslage ist der Plan, eine ukrainische Partnerschaft auf Kreisebene einzugehen, verschiedentlich ins Stocken geraten, so dass auch die Bemühungen um einen ukrainischen Partner derzeit stagnieren oder teilweise ganz auf Eis gelegt wurden. Auf Ebene der kreisangehörigen Kommunen werden Partnerschaftsanbahnungen jedoch zielstrebig weiterverfolgt.
Wo die Partnerschaftsanbahnung weitergeht, liegen auch erste Bedarfslisten des ukrainischen Partners vor, die meist nicht in Gänze bedient werden können. Umso wichtiger wird dann der Austausch mit kreisangehörigen Kommune, die bereits eine eigene Partnerschaft mit der Ukraine haben oder bereits Erfahrungen mit Hilfslieferungen, sowie mit Nachbarstädten bzw. -Kreisen. Mancherorts kann ein örtlicher (Partnerschafts-)verein eine Kommune, die derzeit kein Budget für eine Partnerschaft hat, mit Spendengeldern bei der Umsetzung von Partnerschaftsprojekten.
Gute Ansprechpartner für Hilfslieferungen in die Ukraine sind aufgrund seiner internationalen Vernetzung im Bereich Logistik der Verein Grenzenlose Wärme Refugee Relief Work e.V. sowie der Verein Blau-Gelbes Kreuz e.V. (BGK) in Köln, der langjährige Erfahrung mit Hilfslieferungen in die Ukraine und ein großes Netzwerk bundesweit und in der Ukraine dazu aufgebaut hat und mittlerweile in mehr als einem halben Dutzend Kommunen in NRW auch mit Ausgründungen vor Ort vertreten ist.
Personalstellen für Städtepartnerschaften im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit und weitere Fördermittel
Die schwierige Haushaltslage lässt auch das Interesse an den KePol-Stellen der SKEW weiterhin hoch bleiben. Bei KePol handelt es sich um eine Zuwendung für Personalressourcen für den Tätigkeitsbereich kommunale Entwicklungspolitik. So können die KePol-Mittel der SKEW insbesondere für die Kommunen und Kreise hilfreich sein, die unter knappen Personalressourcen leiden. Zu beachten ist jedoch, dass die Anträge, die derzeit gestellt werden, erst im kommenden Jahr tatsächlich in die Umsetzung gelangen werden.
Weitere für deutsch-ukrainische Kommunalpartnerschaften interessante Fördermittel gibt es u.a. auch bei der giz, die u.a. Plattformen zu Klinikpartnerschaften, Betreiberpartnerschaften sowie das europäische Programm U-LEAD with Europe und die Plattform der Bundesregierung https://www.ukraine-wiederaufbauen.de unterhält. Eine Übersicht über Fördermittel für Kommunalpartnerschaften mit der Ukraine hat die Netzwerkstelle in einem Handout zusammengefasst.
Delegationsreisen, Projekte im Bereich Kultur und Wirtschaft, Einbeziehung von zivilgesellschaftlichen Akteuren
Wo zum ersten Mal Delegationsreisen in die ukrainische Partnerstadt anstehen, beschäftigen sich die Kommunen mit den sicherheitsrelevanten Aspekten dieser Reisen, sowie auch möglichen Fördermitteln (z.B. von Seiten der SKEW). Neben Hilfslieferungen betreffen die ersten gemeinsamen Projekte oft die kommunalen Fachbereiche für Wirtschaftsförderung sowie Kultur. Erfahrungen gibt es in NRW in der Zusammenarbeit mit den Lions Clubs in der Ukraine, die Unterstützung von der internationalen Vereinigung der Lions Clubs erhalten und Projekte im Bereich der Rehabilitation anstreben. Da in zahlreichen Kommunen in NRW ebenfalls Lions Clubs bestehen, kann durch die Zusammenarbeit der jeweiligen Lions Clubs eine gute Vernetzung international sowie auch in die kommunale Zivilgesellschaft erreicht werden. Ähnliche Projekte wären auch im Zusammenhang mit anderen internationalen zivilgesellschaftlichen Netzwerken denkbar, die in der Ukraine vertreten sind.
Klinikpartnerschaften: mehr Vernetzung zwischen den Kommunen
Weiterhin besteht bei Kommunen und Kreisen großes Interesse an Klinikpartnerschaften. Dabei geht es nicht nur um die Hilfslieferungen von medizinischen Gütern, sondern auch um langfristigen Wissenstransfer und Fachaustausch. Somit sind alle Arten und Größen von Kliniken potentiell für den Austausch bzw. eine Partnerschaft geeignet. Insbesondere im Bereich des Fachaustauschs zu Spezialthemen, z.B. zur Handchirurgie, kann eine landesweite Zusammenarbeit und Vernetzung sinnvoll sein, um Synergien etwa bei Delegationsreisen zu erzielen.
Umgang mit Spenden von Gegenständen aus kommunalen Beständen
Wie können Kommunen Gegenstände, die nicht mehr benötigt werden, transparent und rechtssicher an die Ukraine spenden? Diese Frage stellen sich viele Kommunen. Eine Beschlussvorlage dazu hat die StädteRegion Aachen erarbeitet.
Kinderfreizeiten, Schulpartnerschaften, Unesco-Projektschulen
Weitere Kommunen berichteten von Projekten, bei denen ukrainische Kinder vor Ort nach NRW eingeladen würden, teilweise im Rahmen von Wettbewerben oder Auszeichnungen. Informationen zu bereits erfolgten Kinderfreizeiten können im Veranstaltungsbericht zur Online-Informationsveranstaltung vom 23. Januar 2024 “Ferien vom Krieg: Ferienfreizeiten in NRW für ukrainische Kinder” nachgelesen werden. In der Diskussion wurden auch die UNESCO-Projektschulen, von denen auch einige in NRW vertreten sind, mit einem „Recreation-Programm“ für ukrainische Schülerinnen und Schüler aktiv.
Zum Nachlesen: Zurückliegende Informationsveranstaltungen des „Reallabors Ukraine“
Im Rahmen des „Reallabors Kommunaler Aufbaupartnerschaften NRW – Ukraine“ bietet die Netzwerkstelle eine Informationsreihe zu Themenbereichen an, die für die aktuelle und zukünftige Zusammenarbeit mit den ukrainischen Partnern von Nutzen sein können. Veranstaltungsberichte für vergangene Veranstaltungen finden Sie auf unserer Website –> Reallabor Ukraine Veranstaltungen sowie regelmäßig auch in unserem Newsletter (https://staedtepartnerschaftennrw.org/unser-newsletter). Wenn Sie in unseren Verteiler aufgenommen werden sollen, wenden Sie sich gern an Dagmar Becker: becker@auslandsgesellschaft.de.