Kollegialer Austausch zwischen NRW-Kommunen und -Kreisen mit ukrainischer Partnerschaft | 19.09.2023
Am 19.09.2023 fand unser erster „Kollegialer Austausch” statt. Das Prinzip ist einfach; während wir alle zwei Monate zu einem Fachaustausch einladen, geht es in den dazwischenliegenden Monaten im „Kollegialen Austausch“ um einen „freien“ Austausch, also nicht themengebunden. Die Teilnehmenden bringen ihre eigene Themen mit, wir gehen auf ihre aktuellen Fragen ein und Beratung und Lösungsideen erfolgen aus dem Kolleg*innenkreis.
Bei der zweiten Ausgabe des „Kollegialen Austauschs“ zwischen NRW-Kommunen und -Kreisen waren Vertreter*innen von Landkreisen, großen und kleinen Kommunen gleichermaßen vertreten.
Partnerschaftsanbahnung – der Trend zu neuen Partnerschaftsabkommen hält an
Etwa die Hälfte der Teilnehmenden berichtete von Anträgen aus der Politik, die Möglichkeit einer Solidaritätspartnerschaft mit der Ukraine zu prüfen bzw. nach einem geeigneten Partner hierfür zu suchen. Die Dynamik beim Abschluss neuer Partnerschaftsabkommen hält also weiterhin an.
Hilfreich bei den ersten Schritten zur Partnersuche sind die Informationen und Unterstützungsleistungen vom Rat der Gemeinden und Regionen Europas | Deutsche Sektion (RGRE) sowie der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global. Der RGRE bietet eine Datenbank der Partnerschaften deutscher Kommunen weltweit und listet neben Partnerschaftsgesuchen aus aller Welt auch aktuelle Gesuche aus der Ukraine. Auch Mustervereinbarungen sind beim RGRE zu finden. Die SKEW bietet einen Überblick über die bereits bestehenden Kommunalbeziehungen Deutschland-Ukraine sowie ein hilfreiches Formular zur Partnersuche für Kommunen und Kreise auf der Suche nach einem Partner in der Ukraine.
Insbesondere für Kreise, die eine Partnerschaft mit einem ukrainischen Rayon eingehen möchten, sei ein Hintergrundpapier zur Dezentralisierungreform in der Ukraine und ihren Auswirkungen auf die Rayon-Ebene empfohlen, welches Sie hier finden können: https://staedtepartnerschaftennrw.org/auftaktveranstaltung-reallabor-kommunaler-aufbaupartnerschaften-nrw-ukraine/.
Regionalpartnerschaftn NRW-Dnipropetrowsk und neues Förderprogramm
Seit Februar 2023 gibt es eine Regionalpartnerschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mit der Oblast Dnipropetrowsk (https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-partnerschaft-nordrhein-westfalen-und-die-ukrainische-oblast-dnipropetrowsk). Seit September 2023 unterstützt die Landesregierung den Wiederaufbau in der ukrainischen Partnerregion Dnipropetrowsk durch Förderung kommunaler und zivilgesellschaftlicher Projekte (https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-foerderprogramm-fuer-wiederaufbauprojekte-zwischen-nordrhein-westfalen-und).
Knappe Ressourcen bei Personalstellen und Potentiale des Programms KePol der SKEW
Für viele Kommunen und Kreise ist eine neue Partnerschaft mit der Ukraine eine große Herausforderung, insbesondere vor dem Hintergrund knapper Personalressourcen, die mancherorts aufgrund drohender Haushaltssicherungskonzepte weiter eher ab- als zunehmen könnten. Interessant könnte daher für Kommunen und Kreise die KePol-Mittel der SKEW sein. Dabei handelt es sich um eine Zuwendung für Personalressourcen für den Tätigkeitsbereich kommunale Entwicklungspolitik. Weitere Infos hier: https://skew.engagement-global.de/koordination-kommunaler-entwicklungspolitik.html
Die Zivilgesellschaft – ein wichtiger Verbündeter
Zahlreiche Kommunen berichteten von der großen Unterstützung, die sie bei ihrer Ukraine-Hilfe im besonderen aber auch ganz allgemein im Bereich Städtepartnerschaften durch die Zivilgesellschaft vor Ort erfahren. Manche Kommunen haben alle Aktivitäten in diesem Bereich auf ihre Städtepartnerschaftsvereine übertragen. In anderen wurde jetzt im Zug der Ukraine-Unterstützung ein neuer Verein gegründet, in wieder anderen übernehmen bestehende Vereine die Ukraine-Hilfe.
So etwa in Köln, wo der Verein Blau-Gelbes Kreuz Deutsch-Ukrainischer Verein e.V. (https://www.bgk-verein.de) die Stadtverwaltung bei der Städtepartnerschaft mit Dnipro tatkräftig unterstützt. Das Blau-Gelbe Kreuz unterstützt seit vielen Jahren die Ukraine in vielfältiger Art und Weise. Es verfügt über ein dichtes Netz an Kontakten in der gesamten Ukraine, und ist auch mit Organisationen und Vereinen in Deutschland sehr gut vernetzt. So kann der Verein weit über die Städtepartnerschaft Köln-Dnipro hinaus kommunale Partnerschaften in die Ukraine mit seinem Know-How unterstützen.
Als sehr positiv vermerkten die Teilnehmenden im Übrigen, dass die Unterstützung aus der Zivilgesellschaft auch im Hinblick auf Spenden für die Ukraine-Hilfe weiterhin groß sei.
Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Bildungsbereich – die Rolle der Schulen
In manchen Städten wird bereits an künftigen Austauschprogrammen zwischen Kindern und Jugendlichen aus NRW und der Ukraine gearbeitet. Dabei können Schulpartnerschaften eine Rolle spielen. Informationen zu Schulpartnerschaften in NRW gibt es hier: https://www.schulministerium.nrw.de/BiPo/ILKA/online. Informationen zu Schulpartnerschaften speziell mit der Ukraine gibt es beim Pädagogischen Austauschdienst der Kultusministerkonferenz: https://www.kmk-pad.org/aktuelles/artikelansicht/austausch-mit-ukraine-geht-weiter.html.
Möglichkeiten der Zusammenarbeit im Kulturbereich – die Rolle der Museen
Auch im Kulturbereich gibt es Partnerschaften und Solidaritätsaktionen. So etwa bei der ICOM Deutschland e.V., dem deutschen Nationalkomitee des Internationalen Museumsrates ICOM und mit mehr als 7.000 Mitgliedern die größte Organisation von Museen und Museumsfachleuten in Deutschland. Die ICOM hat im September 2021 ein Partnerschaftsprogramm zwischen Museen in der Ukraine und Deutschland gestartet (https://icom-deutschland.de/de/nachrichten/558-museums-partnerschaften.html). Dafür gibt es eine eigene Informationsseite: https://icom-deutschland.de/de/icom4ukraine.html
Auch bilaterale Museumspartnerschaften gibt es bereits, z.B. zwischen der Stadtbibliothek Winnyzja und der Stadt-Bücherei Lüneburg (https://www.ukraine-hilfe-lg.de/partnerschaften).
Vergangene Informationsveranstaltungen des „Reallabors Ukraine“
Im Rahmen des „Reallabors Kommunaler Aufbaupartnerschaften NRW – Ukraine“ bietet die Netzwerkstelle eine Informationsreihe zu Themenbereichen an, die für die aktuelle und zukünftige Zusammenarbeit mit den ukrainischen Partnern von Nutzen sein können. Veranstaltungsberichte für vergangene Veranstaltungen finden Sie auf unserer Website sowie regelmäßig auch in unserem Newsletter (https://staedtepartnerschaftennrw.org/unser-newsletter). Zuletzt Thema war „Resilienz in Krisenzeiten: Was wir für uns und für andere in akuten Stresssituationen tun können.” (https://staedtepartnerschaftennrw.org/bericht-2-informationsveranstaltung). Wenn Sie in unseren Verteiler aufgenommen werden sollen, wenden Sie sich gern an Dagmar Becker: becker@auslandsgesellschaft.de.
Über uns
Die Festigung der Städtepartnerschaften in Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Kommunen und Zivilgesellschaft steht im Mittelpunkt unseres Projekts.