Der Council of European Municipalities and Regions (CEMR)/Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) ist die europaweite Interessensvertretung der kommunalen und regionalen Gebietskörperschaften und vereinigt 57 Kommunalverbände aus 41 europäischen Ländern. Seit 1951 setzt sich der CEMR/RGRE für ein vereintes, friedliches und demokratisches Europa auf der Basis von kommunaler Selbstbestimmung, der Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips sowie der Bürgerbeteiligung ein. Die Kernaufgabe sieht der CEMR/RGRE darin, die europäische Politik auf allen Gebieten aktiv mitzugestalten, sofern sie sich auf die Kommunen auswirkt.
Darüber hinaus bietet der CEMR/RGRE den Vertreterinnen und Vertretern seiner Mitglieder eine breite Diskussionsplattform für den interkommunalen Austausch.
Die beiden wichtigsten Gremien des CEMR/RGRE sind:
Hauptausschuss
Der Hauptausschuss genehmigt den Haushalt und das Arbeitsprogramm, entscheidet über die großen politischen Linien und Aufnahmeanträge. Er setzt sich aus 170 Mitgliedern zusammen, die jeweils für drei Jahre gewählt werden. Jede nationale Delegation erhält eine Anzahl an Sitzen, die ihr proportional zur Landesbevölkerung zustehen.
Exekutivbüro
Das Exekutivbüro überwacht die Umsetzung der Entscheidungen des Hauptausschusses und ist verantwortlich für die Arbeit und die politischen Entscheidungen des CEMR/RGRE zwischen den Versammlungen des Hauptausschusses.
Die deutsche Sektion im CEMR/RGRE ist der Zusammenschluss von rund 800 europaengagierten deutschen Städten, Gemeinden und Landkreisen. Zu ihren Mitgliedern zählen auch die kommunalen Spitzenverbände
- Deutscher Städtetag
- Deutscher Landkreistag
- Deutsche Städte- und Gemeindebund
In den Gremien des CEMR/RGRE ist die deutsche Sektion des CEMR/RGRE proportional zur Landesbevölkerung mit Sitz und Stimme wie folgt vertreten:
- 16 Delegierte im Hauptausschuss (Policy Committee)
- 2 Delegierte im Exekutivbüro (Executive Office)
Mitglieder sind Städte mit über 250.000 Einwohnern.
Eurocities (eigene Schreibweise „EUROCITIES“) ein informelles Netzwerk größerer europäischer Städte zur Zusammenarbeit und zum Informationsaustausch über Kommunalplanerische Angelegenheiten und zur Lobby-Arbeit gegenüber der Europäischen Union.
In Entscheidungsprozessen der EU spricht Eurocities für die Städte, etwa durch die Formulierung eigener Vorstellungen in den Planungen über die Verwendungsmöglichkeiten der EU-Strukturfonds (z. B. den EFRE oder den ESF).
Eurocities wurde 1986 von den Bürgermeistern der Städte Barcelona, Birmingham, Frankfurt, Lyon, Mailand und Rotterdam gegründet. Derzeitiger Vorsitzender ist Dario Nardella, Bürgermeister von Florenz.
Eurocities widmet sich verschiedenen Bereichen der stadtrelevanten Politik, u. a. der Kultur-, Umwelt-, Stadtentwicklungs und Sozialpolitik. In den Foren, etwa dem „Culture Forum“, dem „Social Forum“ oder dem „Knowledge Society Forum“, treffen sich Vertreter der Städte mehrmals jährlich an einem anderen Ort Europas, um Fragen zu gemeinsamen Interessen zu beraten und Erfahrungsaustausch zu betreiben. In allen Foren gibt es zudem Arbeitsgruppen zu speziellen Themen. So bestehen im Culture Forum derzeit Arbeitsgruppen zu den Themen „Access to Culture“, „Young People and Culture“, „Ressources for Culture“ und „Creative Industries“. Arbeitssprache in den Gremien und Arbeitsgruppen ist Englisch.
Höhepunkt im Rahmen des Eurocities-Netzwerks ist das Jahrestreffen (Annual General Meeting – AGM). Es ist einem politischen Schwerpunktthema gewidmet und wird in stärkerem Maße als die Foren von der politischen Ebene wahrgenommen. Des Weiteren werden alljährlich drei Eurocities Preise für Innovation, Kooperation und Partizipation vergeben.
That’s why we work with over 145 of Europe’s largest cities and more than 50 partner cities to improve the lives of over 130 million residents across 38 countries. That’s the ‘cities’ part of ‘Eurocities’. Hundreds of cities have already committed to getting carbon emissions down to zero, welcoming migrants and refugees, and governing through dialogue with their residents.
Eurocities activities:
Advocacy: Representing the voice of cities at EU level, to bring about change on the ground
Insights: Monitoring and reporting back to cities the latest EU developments, funding opportunities and trends that affect them
Best-practice sharing: Facilitating the exchange of knowledge, experience and good practices between cities to scale up urban solutions
Training: Building capacity to tackle current and future urban challenges
NRW Cities: Bochum, Bonn, Cologne, Dortmund, Düsseldorf, Essen, Hagen, Münster
In UK 17 members: Belfast, Birmingham, Brighton & Hove, Bristol, Cardiff, Coventry, Derry-Strabane, Edinburgh, Glasgow, Leeds, Liverpool, London, Manchester, Newcastle, Sheffield, Sunderland, Wolverhampton
Die UCUE hat das Ziel, die Rolle der Hauptstädte bei der Bewältigung von gemeinsamen Problemen und Herausforderungen zu stärken.
Die „UCUE – Vereinigung der Hauptstädte der Europäischen Union“ bietet den Rahmen für die intensive Zusammenarbeit der 27 Hauptstädte in Europa zu den hauptstadtspezifischen Problemen und Lösungsansätzen.
Die zentralen Themen, die während der Jahreskonferenzen erörtert werden, sind die Fragen zum Verhältnis der Städte und Regionen zum Nationalstaat sowie zur wirtschaftlichen Zukunftsfähigkeit der Städte.
Dublin übernahm 2014 die Präsidentschaft. Seit 2015 wurde keine neue Präsidentschaft übernommen. Die EU-Hauptstädte treffen sich zunehmend bei Veranstaltungen, die anlässlich der EU-Präsidentschaft durchgeführt werden, so beispielsweise in 2016 anlässlich der Konferenz der EU-Hauptstadtbürgermeister*innen in Amsterdam.
Neues Netzwerk für lokale Behörden
EU-Kommission startet Netzwerk mit Kommunen
Das Projekt „Europa fängt in der Gemeinde an“ schafft ein europäisches Netzwerk aus gewählten Lokalpolitiker*innen/ Gemeinderatsmitgliedern, die EU-Themen in einer nie dagewesenen Partnerschaft zwischen europäischer und lokaler Regierungsebene vermitteln.
https://building-europe-with-local-councillors.europa.eu/index_de
Über uns
Die Festigung der Städtepartnerschaften in Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Kommunen und Zivilgesellschaft steht im Mittelpunkt unseres Projekts.